Standpunkte

Reform des ArbZG: Flexibilität und Arbeitnehmerschutz

Arbeit 4.0 – wie wär's mit konkreten Vorschlägen?

Alle Welt redet von Digitalisierung. Die Suchmaschine Google findet in 0,5 Sekunden insgesamt 13,6 Mio. Stellen, an denen dieser Begriff auftaucht. Auch die Art zu arbeiten ist erfasst. Das eingängige Schlagwort von der Arbeit 4.0 macht bei aller Unschärfe eines deutlich: Es wird eine andere Arbeit als die sein, die wir aus der Vergangenheit kennen.

weiterlesen

Reform des ArbZG: Flexibilität und Arbeitnehmerschutz

Flexible Lösungen eröffnen

Immer häufiger wird in der politischen Diskussion der Begriff der Arbeitszeitsouveränität verwendet. Dabei wird vergessen, was das Arbeitsverhältnis ausmacht; schlimmer noch: notwendige Reformen könnten verzögert werden.

weiterlesen

Reformbedarf des BetrVG

Reformstau dank Politisierung

Das Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) ist nun seit 1972 in nur maßvoll geänderter Fassung in Kraft. Zeit für die Frage nach Reformbedarf.

weiterlesen

Anzeigepflicht für Steuergestaltungen

Maßnahme mit verfassungsrechtlichen Bedenken

Sowohl die EU als auch die Finanzminister der Länder wollen eine Anzeigepflicht für Steuergestaltungen einführen. Fraglich ist jedoch, ob sich die Anzeigepflicht mit dem verfassungsrechtlichen Schutz des Berufsgeheimnisses vereinbaren lässt.

weiterlesen

Anzeigepflicht für Steuergestaltungen

Beitrag zu mehr Steuergerechtigkeit

Die gleichmäßige Erhebung von Steuern ist ein aus der Steuergerechtigkeit abgeleitetes verfassungsrechtliches Gebot, das vom Staat nicht nur die Bekämpfung von Steuerhinterziehung verlangt, sondern ihm auch aufgibt, systemwidrige Steuergestaltungen, mit denen Lücken im Steuerrecht (legal) ausgenutzt werden, zu unterbinden. Eine Anzeigepflicht würde den Staat in die Lage versetzen, diese Aufgabe besser zu erfüllen.

weiterlesen

FinTech-Aktionsplan der EU-Kommission mit Vorschlag für Crowdfunding-Verordnung

Am 08.03.2018 stellte die EU-Kommission einen FinTech-Aktionsplan für einen wettbewerbsfähigeren und innovativeren EU-Finanzsektor vor. Einen Teil davon bildet der Vorschlag für eine Crowdfunding-Verordnung.

weiterlesen

Koalitionsvertrag: Was wird aus der sachgrundlosen Befristung?

Das Ende der sachgrundlosen Befristung oder angemessene Beschränkung?

Die Hängepartie um eine neue deutsche Regierung ist zu Ende. Das damit verbundene Aufatmen mündet allerdings unmittelbar in die Frage, was von der neuen Großen Koalition zu erwarten ist. Diese Frage ist aus einer arbeitsrechtlichen Perspektive besonders interessant, da die Befristung von Arbeitsverhältnissen bereits Gegenstand intensiver Meinungsverschiedenheiten war.

weiterlesen

Was ist der gerechte (Betriebsrats-)Lohn?

Stärkt die Tarifpartner!

Die Frage, wie (freigestellte) Betriebsräte angemessen zu vergüten sind, besteht so lange wie die betriebsverfassungsrechtliche Institution selbst. Ideen, Kritik und Meinungen hierzu sind dabei nicht gerade rar gesät – dabei wäre eine sachgerechte Lösung so einfach.

weiterlesen
Top