Arbeitsrecht

Wer wird durch die Digitalisierung ersetzt?

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Das Risiko, durch Computer oder computergesteuerte Maschinen ersetzbar zu werden, steigt am schnellsten in Helferberufen. Viele neue Technologien sind marktreif geworden, die vor allem einfache Tätigkeiten ersetzen können, zeigt eine aktuelle Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). Weiterlesen

Leiharbeitnehmer scheitert mit Klage auf Equal Pay

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Mit der Reform des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG) regelt nun § 8 das Prinzip des Equal Pay: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit. Die Klage eines Leiharbeitnehmers gegen seinen früheren Arbeitgeber auf Zahlung von Equal Pay wurde vom Arbeitsgericht Gießen dennoch abgewiesen. Weiterlesen

Keine Berücksichtigung betrügerischer Sozialversicherungsbescheinigungen

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Eine betrügerisch erlangte Sozialversicherungsbescheinigung von entsandten Arbeitnehmern kann außer Acht gelassen werden, soweit auf Grundlage der Beweise und der vom Recht auf ein faires Verfahren umfassten Garantien feststeht, dass ein Betrug vorliegt. Dies hat der EuGH klargestellt. Weiterlesen

Freiheitsstrafe in Sicht: Kündigung rechtens

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Ein Arbeitgeber kann das Beschäftigungsverhältnis mit einem Arbeitnehmer kündigen, der eine Freiheitsstrafe von mehr als zwei Jahren zu verbüßen hat und dessen vorzeitige Entlassung nicht sicher erwartet werden kann, entschied das Hessische Landesarbeitsgericht. Weiterlesen

IG Metall: Mehr Geld und mehr Selbstbestimmung

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Zukunftsweisend nennt der Erste Vorsitzende der IG Metall, Jörg Hofmann, das Tarifergebnis für die Beschäftigten der Metall- und Elektroindustrie in Baden-Württemberg. Sie erhalten nicht nur mehr Geld, sondern auch mehr Selbstbestimmung bei der Arbeitszeit. Weiterlesen

bAV weiterhin hoch begehrt

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Die betriebliche Altersversorgung (bAV) gilt als wichtigstes Nebenleistungsangebot für Mitarbeiter, wie mehr als drei Viertel (77 %) der für den „Benefits Trends Survey“ von Willis Towers Watson befragten Unternehmen bestätigen. Weiterlesen

Dienstleistungsrichtlinie auch auf innerstaatliche Sachverhalte anwendbar

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Kapitel III der Dienstleistungsrichtlinie 2006/123/EG – die in Teilen auch auf anwaltliche Dienstleistungen anwendbar ist – über die Niederlassungsfreiheit der Dienstleistungserbringer findet auch auf innerstaatliche Sachverhalte Anwendung, entschied der EuGH. Weiterlesen

Bundesrat für Entlastung der Sozialgerichte

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Der Bundesrat möchte die Verfahren der Sozialgerichte beschleunigen, um insbesondere die hohen Fallzahlen bei den Hartz-IV-Klagen schneller abzubauen. In einem heute beschlossenen Gesetzentwurf schlägt er dem Bundestag Vereinfachungen vor allem im Prozessrecht vor. Weiterlesen

BAG zur Ausbildungskostenausgleichskasse im Schornsteinfegerhandwerk

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Keine Beiträge für Schornsteinfeger ohne Mitarbeiter: Das Bundesarbeitsgericht hat Zweifel an der Tariffähigkeit und Tarifzuständigkeit des Zentralverbands Deutscher Schornsteinfeger e.V. (ZDS). Weiterlesen

BAG zum Rücktritt von nachvertraglichem Wettbewerbsverbot

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Bei einem nachvertraglichen Wettbewerbsverbot handelt es sich um einen gegenseitigen Vertrag. Die Karenzentschädigung ist Gegenleistung für die Unterlassung von Konkurrenztätigkeit. Erbringt eine Seite ihre Leistung nicht, kann die andere vom Wettbewerbsverbot zurücktreten, so das BAG in einem aktuellen Urteil. Weiterlesen

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